Ich hab die letzten Wochen das 1. Mal seit dem ich aus der HTL gekommen bin wieder etwas produktives programmiert. Meinen http://govcrawler.at/ er durchsucht mir die wichtigsten Seiten von Regierung und Parlament um über aktuelle politische Entwicklungen auf dem neuesten … Weiterlesen
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Brexit – Ein Aufruf zur Reform
Als ich jünger war, hatte ich dieselbe negative Meinung von der EU, wie sie heute noch viele Kritikerinnen und Kritiker haben. Für mich war sie eine bürokratische Institution, die dazu diente, die demokratischen Hürden der Einzelstaaten zu umgehen. Medial oft … Weiterlesen
Gesetzgebung auf Österreichisch
Für alle die es noch nicht mitbekommen haben, ich habe in den letzten Wochen eine Stellungnahme zu einem Gesetz verfasst, das einen Staatstrojaner/Bundestrojaner ermöglichen soll. Was mich neben den grundrechtlichen Einschränkungen am meisten ärgert ist die typisch österreichische Art, um … Weiterlesen
Meine Argumente im Bundesrat
Disklaimer: Inzwischen ist das Stenographische Protokoll der Sitzung veröffentlicht in der auf die Piratenpartei verwiesen wird. Als das Staatsschutzgesetz im Nationalrat beschlossen wurde, war für mich klar, dass als nächster Schritt versucht werden muss, das PStSG im Bundesrat aufzuhalten. Da … Weiterlesen
„Ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt.“ – ÖVP
Während die ÖVP und das von ihr besetzte Bundesministerium für Inneres zu Beginn der Debatte um das Staatsschutzgesetz (PStSG) noch versucht haben, auf Teile der Kritik einzugehen und zuletzt mit der SPÖ sogar einige oberflächliche Schönheits-OPs durchführten, zeigt die Dynamik … Weiterlesen
Doppelmoral
Zur Einweihung meines neuen Blogs möchte ich über ein Ereignis der letzten Tage berichten. Dieses handelt von einer erschreckenden Doppelmoral, die ich zwar schon lange vermutet hatte, aber erst diese Woche real miterleben konnte. Zurück zum Start: Wie vielleicht manche … Weiterlesen