Auf den Spuren der Korruptionsbekämpfung

Vor Kurzem ging dank meines Partners ein kleiner Lebenstraum von mir in Erfüllung. Seit ich ein kleines Kind war, interessierte ich mich für das antike Griechenland. Der Wiege der Demokratie. Dem Land auf dessen Schultern die heutige Wissenschaft steht. Der Ort an dem Demokratietheorie, Sozialwissenschaften, Geisteswissenschaften, Naturwissenschaften aber auch Formalwissenschaften ihren Anfang nahmen.

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Meine 10 Jahre in der Politik

Eigentlich wollte ich diesen Artikel zum 8. Jänner 2023 schreiben. Aber Studieren an der WU Wien erweist sich als aufwändiger als gedacht. Nicht stressig, aber dennoch konstant aufwändig. Daher hatte ich noch bis Freitag eine größere Seminararbeit zu schreiben und kam erst heute dazu, meine letzten Jahre in der Politik zu reflektieren. Der 8. Jänner 2023 ist dabei nicht zufällig gewählt. Denn vor genau 10 Jahren am 8. Jänner 2013 bin ich das 1. Mal in eine Partei eingetreten und habe begonnen politische Themen nicht mehr nur im Freundeskreis, sondern auch mit Fremden zu diskutieren.

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Der Fall des Bundestrojaners

Es ist der Abend des 31. März 2016. Ich sitze zu Hause und frag mich wie ich mich zukünftig politisch engagieren könnte. Gut, es war nicht der Abend, ich weiß nicht mehr welche Uhrzeit es war und diese Frage kam auch nicht plötzlich, ich stellte sie mir seit Jänner 2016. An diesem „Abend“ nun, also trat ein neues Gesetz über meine Aufmerksamkeitsschwelle. Der Bundestrojaner, oder wie es damals hieß „Überwachtung von Nachrichten die im Wege eines Computersystems übermittelt werden“.

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Vom richtigen Teilen der Macht

Kürzlich kam mir in der Vorlesung „Aktuelle Debatten“ eine Überlegung wie wichtig es ist wie man Kompetenzen teilt. Eigentlich habe ich diesen Gedanken schon länger aber nun ist er etwas strukturierter. In „Aktuelle Debatten“ behandeln wir verschiedene Themengebiete anhand von vier verschiedenen sozialwissenschaftlichen Perspektiven. Letzten Freitag war der „Staat“ aus Sicht der „Kultur- und Sozialanthropologie“ an der Reihe.

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Plädoyer für einen Softwareethikrat

„Ja, wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Digitalisierung. Die aktuelle Migrationssituation. Und nicht zuletzt die Klimakrise.“
– Bundespräsident Van der Bellen zum Nationalfeiertag.[🔗]

Auch Maximilian Schnödl, Aufsichtsrat im Bundesrechenzentrum, „[…] plädierte für digitale Transformation von Behördenwegen,[…]“. [🔗]

Die NEOS fordern in einer ihrer Aussendungen sogar ein eigenes Ministerium für die Digitalisierung. [🔗]

Diese, und viele weitere, Stimmen sagen uns, dass die „Digitalisierung“ auch in der staatlichen Verwaltung angekommen ist. Hard- und Software durchdringen inzwischen nahezu jeden unserer Lebensbereiche. Vom morgendlichen Blick aufs Smartphone um Nachrichten zu lesen, über den Arbeitsplatz, bis hin zur Einkommenssteuererklärung. All diese Lebensbereiche werden inzwischen mit digitalen Hilfsmitteln bewältigt.

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Mein Gedanke an die Zukunft

Immer wieder haben großartige Personen von einer Zukunft geträumt. Diese Träume haben unsere Welt geprägt und geformt. Ich will mir zwar nicht anmaßen, so großartig wie Ada Lovelace oder Marthin Luther King zu sein, aber auch ich habe eine Vorstellung von der Zukunft, von der ich hoffe, dass sie sich erfüllen wird. Viel zu oft habe ich in letzter Zeit den Eindruck, dass wir uns in eine ganz andere Richtung bewegen, darum möchte ich mir hier wieder eine Vison für die Zukunft geben und euch an dieser Motivation teilhaben lassen.

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Brexit – Ein Aufruf zur Reform

Als ich jünger war, hatte ich dieselbe negative Meinung von der EU, wie sie heute noch viele Kritikerinnen und Kritiker haben. Für mich war sie eine bürokratische Institution, die dazu diente, die demokratischen Hürden der Einzelstaaten zu umgehen. Medial oft zitierte Entscheidungen wie zur Krümmung der Bananen haben diese Meinung weiter verstärkt.

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