Wer sollte die n\u00e4chste Bundespr\u00e4sidentin nach Van der Bellen werden? Diese Frage h\u00f6rt, liest und sieht man in den letzten Wochen immer \u00f6fter. Doch bevor wir uns fragen k\u00f6nnen, wer Bundespr\u00e4sidentin werden sollte, m\u00fcssen wir uns erst einmal fragen:<\/p>\n\n\n\n
Was erwarten wir uns von einer guten Bundespr\u00e4sidentin? Wie sollte das Pr\u00e4sidentschaftsamt idealerweise ausgef\u00fcllt werden?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Der Elefant im Raum ist nat\u00fcrlich: Wie aktiv sollte eine Bundespr\u00e4sidentin das Amt ausf\u00fcllen? Eine Debatte, die sich bis in die 1. Republik zur\u00fcckverfolgen l\u00e4sst. Damals waren es gerade die Konservativen, die sich f\u00fcr eine m\u00e4chtigere Ausgestaltung des Pr\u00e4sidentschaftsamtes und damit f\u00fcr eine aktivere Rolle eingesetzt hatten. Doch im entscheidenden Moment, blieb Bundespr\u00e4sident Miklas unt\u00e4tig und erm\u00f6glichte dem Austrofaschismus so den Weg zum Staatsumbau, formell zum St\u00e4ndestaat der es bis zum Einmarsch der Nazis nur partiell in die Realit\u00e4t schaffte.<\/p>\n\n\n\n
In der 2. Republik f\u00fchrte dies zur dauernden Debatte. Sollte das Pr\u00e4sidentschaftsamt rein zeremonielle Natur sein? Quasi der Ersatzmonarch der Republik \u00d6sterreich? Ist das Pr\u00e4sidentschaftsamt der Fail-Safe vor einem Staatsputsch und einer androhenden Diktatur? Oder sollte das Amt m\u00f6glichst aktiv ausgelebt werden?<\/p>\n\n\n\n
Lange Zeit blieb dies eine rein akademische Debatte. Erstmals wurde diese Frage wieder „warm“ als es um die Kandidatur Kurt Waldheims ging (hierzu sei die Dokumentation Waldheims Walzer empfohlen). Richtig hitzig wurde diese Frage aber erst mit Bundespr\u00e4sident Thomas Klestil. Ber\u00fchmter weise entwickelte sich ein Machtkampf zwischen Nationalrat und dem Pr\u00e4sidenten. Am Ende unterlag gro\u00dfteils der Pr\u00e4sident, welcher sich mit kleinen Zugest\u00e4ndnissen, wie einer proeurop\u00e4ischen Pr\u00e4ambel und ger\u00fcchteweise einzelnen Personalfragen, zufriedengab.<\/p>\n\n\n\n
Doch Waldheim, legte damit eine Schiene f\u00fcr das Amt. Sein Nachfolger Bundespr\u00e4sident Heinz Fischer war der 1. Bundespr\u00e4sident, der einem Gesetz die Beurkundung des verfassungsgem\u00e4\u00dfen Zustandekommens verweigerte, da die notwendige 2\/3 Mehrheit fehlte (siehe Der Standard<\/a>). Unter diesen Vorzeichen startete auch der Wahlkampf, der sich zum Duell zwischen Van der Bellen und Norbert Hofer aufschaukelte.<\/p>\n\n\n\n Hofers Aussage „Sie werden sich noch wundern, was alles m\u00f6glich ist“ dr\u00f6hnt uns bis heute in den Ohren. Gleichzeitig versicherte aber auch Van der Bellen der FP\u00d6 nicht einfach so das Kanzleramt zu \u00fcberlassen. Die Idee eines rein zeremoniellen Pr\u00e4sidentschaftsamts stand nun gar nicht mehr auf dem politischen Parkett. Es gab nur mehr die Wahl zwischen einem Pr\u00e4sidenten der den aktiven Staatsumbau (so die zeitgen\u00f6ssische Interpretation) verk\u00f6rperte und einem, der die Idee des Fail-Safe-Pr\u00e4sidenten stand. Am Ende entschied sich die Mehrheit der W\u00e4hler*innen gegen einen Staatsumbau im Sinne der FP\u00d6 und f\u00fcr einen Pr\u00e4sidenten der sich aktiv f\u00fcr den Schutz unserer Verfassung aussprach.<\/p>\n\n\n\n Was damals noch niemand ahnen konnte war, dass Van der Bellen zu einem der aktivsten Pr\u00e4sidenten aller Zeiten w\u00fcrde. Wobei aktiv trifft es nicht ganz, denn \u00fcberwiegend war er reaktiv t\u00e4tig und begleitete uns durch zahlreiche Staats-, Regierungs- und Verfassungskrisen. Nutzte aber dabei, insbesondere auch bei der Ernennung der 1. Bundeskanzlerin \u00d6sterreichs, so weit als m\u00f6glich seinen Gestaltungsspielraum innerhalb der etablierten Grenzen eines Pr\u00e4sidenten der den Rahmen seines Amtes nur nutzt, wenn dies n\u00f6tig ist.<\/p>\n\n\n\n Soweit so gut. Diese Geschichte kennen die meisten in der ein oder anderen Version bereits. An manchen Stellen m\u00f6gen sich unsere Bewertungen und Ansichten \u00fcber die Bedeutung einzelner Handlungen teilen. Im Grunde sind wir uns aber wohl dar\u00fcber einig, dass die wichtigste Frage bisher immer war: Wie aktiv wird das Pr\u00e4sidentschaftsamt gef\u00fcllt? Klar, auch Debatten \u00fcber die au\u00dfenpolitische Wirkung, das Bild in der \u00d6ffentlichkeit oder die Gegenposition zur Regierungsfarbe spielten immer wieder eine Rolle. Doch wir haben eine Tradition einer gro\u00dfteils zur\u00fcckhaltenden Amtsf\u00fchrung mit \u00e4u\u00dferst zur\u00fcckhaltenden Eingriffen in m\u00f6glichst reaktiver Form aufgebaut.<\/p>\n\n\n\n Diese Tradition, der Fail-Safe-Pr\u00e4sidenten weiterzuf\u00fchren, ist f\u00fcr mich daher keine gro\u00dfe Frage, sondern fast schon die Grundvoraussetzung. Die Pr\u00e4sidentschaft Van der Bellens hat f\u00fcr mich aber etwas anderes aufgezeigt, was eine k\u00fcnftige Bundespr\u00e4sidentin mitbringen sollte. In jeder Krise in der unser auch liebevoll genannter Bundessascha vor die Kameras trat, tat er etwas, das vor ihm kein anderer tat: Er erkl\u00e4rte unsere Bundesverfassung. Jeder andere vor ihm trat vor die Kameras, erkl\u00e4rte, was er machen wird und \u00fcberlie\u00df diese p\u00e4dagogische Aufgabe den anderen. Nicht so Van der Bellen. Er trat vor die Medien, erkl\u00e4rte den Rahmen der Verfassung, wenn ihm die Verfassung einen Spielraum lie\u00df auch seine \u00dcberlegungen und erkl\u00e4rte erst dann, was er nun tun wird. Exemplarisch hat sich das f\u00fcr uns alle als die Sch\u00f6nheit der Verfassung ins kollektive Ged\u00e4chtnis eingepr\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n Jede zuk\u00fcnftige Bundespr\u00e4sidentin sollte sich dies zum Vorbild nehmen! Denn damit verwandelt sich die willk\u00fcrliche Blackbox des Staatssystems zum transparenten Verfassungspatriotismus. Eine Studie in der \u00d6sterreichischen Zeitschrift f\u00fcr Politikwissenschaft<\/a> stellte fest, dass lediglich 58\u2008% \u00fcber den Aufbau des politischen Systems Bescheid wussten und lediglich 62\u2008% die politischen Akteure korrekt benennen konnten1<\/a><\/sup>. Wir, als Wahlbev\u00f6lkerung, wissen also gar nicht wie unser politisches System funktioniert. Und das im Groben Systemaufbau. Von Detailwissen dar\u00fcber was die einstweilige Betrauung mit der Fortf\u00fchrung einer Regierung bedeutet oder welche Ernennungen au\u00dferhalb der Benennung der Regierung die Bundespr\u00e4sidentin durchf\u00fchrt, reden wir hier noch nicht einmal.<\/p>\n\n\n\n Jede der zuk\u00fcnftigen Kandidatinnen sollte sich also folgende Frage gefallen lassen: Wird sie ihre Amtshandlungen und deren Grundlage auch erkl\u00e4ren oder lediglich kundtun?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wer nicht die p\u00e4dagogische Aufgabe \u00fcbernehmen m\u00f6chte die Funktionsweise unseres Staatssystems zu erkl\u00e4ren, ist nicht bereit Bundespr\u00e4sidentin zu werden. <\/p>\n\n\n\n Soweit in diesem Blogpost auf nat\u00fcrliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in weiblicher Form angef\u00fchrt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise. Ich bringe damit lediglich meinen Wunsch nach einer Bundespr\u00e4sidentin zum Ausdruck. Bei Vorliegen zweier meinen Prinzipien zufolge gleichwertiger Kandidat*innen werden Frauen, trans, inter, agender und nicht-bin\u00e4re Personen bevorzugt.<\/p>\n\n\n\n Dieser Text wurde 100%ig von Menschenhand geschrieben. Daf\u00fcr stehe ich mit meinen Rechtschreibfehlern.<\/p>\n\n\n <\/p>\n