Eigentlich wollte ich diesen Artikel zum 8. J\u00e4nner 2023 schreiben. Aber Studieren an der WU Wien erweist sich als aufw\u00e4ndiger als gedacht. Nicht stressig, aber dennoch konstant aufw\u00e4ndig. Daher hatte ich noch bis Freitag eine gr\u00f6\u00dfere Seminararbeit zu schreiben und kam erst heute dazu, meine letzten Jahre in der Politik zu reflektieren. Der 8. J\u00e4nner 2023 ist dabei nicht zuf\u00e4llig gew\u00e4hlt. Denn vor genau 10 Jahren am 8. J\u00e4nner 2013 bin ich das 1. Mal in eine Partei eingetreten und habe begonnen politische Themen nicht mehr nur im Freundeskreis, sondern auch mit Fremden zu diskutieren.<\/p>\n\n\n\n
2013, das war die Zeit des Aufbruchs! Die Zeit, in der ich dachte, es kann nur in eine Richtung weiter gehen. Ich hielt die Vergangenheit f\u00fcr dieses lineare Ding, in dem die Menschheit seit dem Mittelalter immer neue Rechte gegen die polit\u00f6konomische Elite erk\u00e4mpfte. Indem die Rechte von marginalisierten Gruppen oder Frauen immer weiter ausgebaut wurden. Und ich extrapolierte daraus, dass es auch nur so weiter gehen kann, dass Rassismus ausgedient hat und nur mehr ein Traum alter wei\u00dfer M\u00e4nner w\u00e4re. Dass nach der rechtlichen Gleichstellung Frauen von selbst quasi in alle gleichwertigen Positionen kommen w\u00fcrden und dass die Rechte f\u00fcr trans sowie non-binary Personen auch nur mehr eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit w\u00e4ren, die wir uns als Menschheit von einer korrupten polit\u00f6konomischen Elite erk\u00e4mpfen w\u00fcrden. Denn die Geschichte k\u00f6nnte seit der Aufkl\u00e4rung und der dann folgenden Franz\u00f6sischen Revolution gar nicht anders als immer egalit\u00e4rer und liberaler zu werden. Daf\u00fcr m\u00fcssten wir doch nur die Mitbestimmungsrechte der Bev\u00f6lkerung st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n
Nat\u00fcrlich war mir klar, dass es einerseits keine Selbstl\u00f6sung f\u00fcr soziale Probleme ist. Hier sah ich immer die Digitalisierung sowie die Wissenschaft als L\u00f6sung. Ersteres passiere quasi von selbst und m\u00fcsste nur auch im Staat umgesetzt werden. Letzteres w\u00e4re noch ein systematisches Problem, f\u00fcr das es eine L\u00f6sung br\u00e4uchte. Wie bringt man Politik und Wissenschaft zusammen, die sp\u00e4testens seit Aristoteles untrennbar voneinander getrennt waren? Auch die F\u00f6rderung zwischenmenschlicher Solidarit\u00e4t und Verst\u00e4ndnisses war f\u00fcr mich immer eine L\u00f6sung.<\/p>\n\n\n\n
In diesem Glauben bin ich damals der Piratenpartei \u00d6sterreichs beigetreten. Was auch f\u00fcr mich auch logisch war. Es war damals die einzige Partei, die Digitalisierung am Schirm hatten. Sie war jene Partei, die f\u00fcr Antikorruption und mehr direkte Mitbestimmung einstand. Die glaubw\u00fcrdig f\u00fcr Informationsfreiheit k\u00e4mpfte. Die Freiheit der aller verbessern wollte und nicht blo\u00df einer sozio\u00f6konomischen Elite. Sie war jene Partei, die meinen Werten entsprach und diese intern vorlebte. Schon bald engagierte ich mich, war zwischenzeitlich sogar im Bundesvorstand und die Kampagne um Europa Anders zur Europawahl 2014 werde ich nie vergessen. Auch das Lob, dass ich dort f\u00fcr mein Engagement erhielt.<\/p>\n\n\n\n
All das war ein wahnsinniger Wandel zu meinem Leben davor. Wie einige sicher wussten, war ich davor h\u00f6chst depressiv und einsam. Auch der 8. J\u00e4nner 2013 war ein solcher Tag. Nach einer Partei, bei der ich wieder mal allein ankam und meine sozialen Probleme nicht \u00fcberwinden konnte, entschied ich mich mit meinem Leben auch noch etwas anders zu machen, als nur eine Beziehung zu suchen. Ich las das gesamte Parteiprogramm und am Abend war dann die Entscheidung klar: Das wird die Zukunft. Und das dort erhaltene Lob hob mein Selbstvertrauen. Das erhaltene Wissen pr\u00e4gt mich bis heute. Wissen \u00fcber Organisationsstrukturen, Konfliktl\u00f6sungsmanagement, Kampagnenf\u00fchrung, Rhetorik, aber auch \u00fcber den politischen Prozess \u00d6sterreichs, insbesondere die politischen Beteiligungsm\u00f6glichkeiten au\u00dferhalb des etablierten Parteisystems.<\/p>\n\n\n\n
Und letzteres war auch notwendig, denn die Piraten zerstritten sich in unz\u00e4hligen Grabenk\u00e4mpfen. Und als alle die Personen, mit denen ich am konstruktivsten zusammenarbeiten konnte, entweder ausgetreten waren oder sich aus der Bundespolitik zur\u00fcckzogen, hielt mich hier auch nichts mehr. Es begann eine Zeit der Suche. Wie wollte ich weiter machen? Trete ich wieder einer Partei bei? Engagiere ich mich in einer NGO? Oder k\u00e4mpfe ich allein weiter? Ich entschied mich dabei zun\u00e4chst f\u00fcr letzteres. Und zu meinen Learingns aus damals gab ich sogar mehrere Vortr\u00e4ge. Etwa am Netzpolitischen Abend Wien<\/a>. Aber ich blieb nicht lang allein und kam sehr schnell mit offenen Armen in die \u00f6sterreichische Zivilgesellschaft, was ihr in meinem Bericht zum Bundestrojaner<\/a> nachlesen k\u00f6nnt.<\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend meinem Engagement haben wir dabei \u00e4ltere immer wieder gesagt, ich w\u00fcrde meinen Idealismus bald aufgeben. In 10 Jahren w\u00fcrde ich das alles nicht mehr so sehen. Und man kann ja eh nix \u00e4ndern. Aber das widersprach sich mit meiner Erfahrung. Ich als kleiner Knirps hatte es geschafft, dass von mir vorgeschlagene Formulierungen sich in Texten wie der DSGVO, dem (zum Gl\u00fcck sp\u00e4ter aufgehobenem) Bundestrojaner, dem Urheberrecht oder gar dem letzten Regierungs\u00fcbereinkommen, Einzug gefunden haben. Gleichzeitig \u00e4nderten sich meine Ansichten. Nicht die Inhalte, aber mein Politikverst\u00e4ndnis.<\/p>\n\n\n\n Politik war nicht mehr dieses Feld, das sich blo\u00df in eine Richtung weiterentwickeln konnte. Das war ein christlicher Mythos, der zum letzten Gericht f\u00fchrte. Ein Mythos, der selbst von Liberalen wie Francis Fukuyama mit dem Begriff vom „Ende der Geschichte“ reproduziert wurde. Aber die Geschichte geht nicht nur in eine Richtung. Das machte mir die t\u00fcrkis-blaue Regierungsperiode schmerzhaft bewusst. Auch im Antiken Griechenland ging man mehrheitlich noch nicht von einem linearen Geschichtsverlauf aus, sondern von einem zyklischen. Aktuell kann ich beidem nicht viel abgewinnen, vielmehr bewegen wir uns wohl in einer Spirale weiter.<\/p>\n\n\n\n Klar wurde mir ebenfalls, dass es nicht die Menschheit gegen eine gewisse Elite ist, sondern dass sich die Menschheit sowie die Entscheidungstr\u00e4ger*innen in verschiedenste Gruppen und Bed\u00fcrfnisse teilen. Arbeiter*innen haben andere Bed\u00fcrfnisse als Eigent\u00fcmer*innen, Atheist*innen andere als Christ*innen, Landmenschen andere als Stadtmenschen und Wiener*innen andere als die Bewohner*innen anderer Bundesl\u00e4nder. Und Politik ist nicht nur die R\u00fcckeroberung von Rechten, sondern ein Prozess, \u00fcber den die Konflikte dieser zahlreichen Gruppen ausgetragen werden. Es reicht also nicht einfach mehr direkte Demokratie einzuf\u00fchren, denn das hat auch schon innerhalb der Piratenpartei die Streitereien nicht aufhalten k\u00f6nnen, sondern der Staat muss so designt werden, dass diese Konflikte m\u00f6glichst fair ausgetragen werden. Wie so ein System gestaltet sein kann, damit marginalisierte Gruppen ihre Bed\u00fcrfnisse durchsetzen k\u00f6nnen, ohne dass kleine Eliten dieses System f\u00fcr sich ausnutzen k\u00f6nnen, habe ich bis heute nicht gel\u00f6st.<\/p>\n\n\n\n Oft wurde versucht, mir Algorithmen als die L\u00f6sung zu verkaufen. So etwa auch der AMS-Algorithmus, der doch Arbeitspl\u00e4tze neutral zuteilen w\u00fcrde. Algorithmen handeln nur mehr nach fairen Regeln. Und selbst mein eigener Digitalisierungsglaube l\u00e4sst sich indirekt auf Buckminster Fuller zur\u00fcckf\u00fchren, der meinte, alle menschlichen Verteilungsprobleme w\u00fcrde sich mit Technologie l\u00f6sen lassen. Wie im IT-Syndikalismus br\u00e4uchten wir nur genug Rechenpower und Maschinen erledigen den Rest.<\/p>\n\n\n\n Meine 1. Realisation hierzu war allerdings, dass mehr Rechenkapazit\u00e4t nicht reicht. Denn jeder Schritt zu mehr Produktivit\u00e4t f\u00fchrte stets nur zu mehr Gewinnen und nicht zu besserer Ressourcenverteilung. Die 2. Realisation war, dass Computer und Algorithmen niemals neutral sind. Algorithmen sind lediglich Tools und diese werden auf jene Personen optimiert, die sie kontrollieren und einsetzen. Facebook zeigt einem etwas nicht an, weil es einem am meisten interessiert, sondern weil das Unternehmen hinter Facebook damit am meisten Gewinn macht. Der AMS-Algorithmus teilt einem nicht Ressourcen und einen Job zu, weil diese\/dieser zu einem am besten passen\/passt, sondern weil jene, die \u00fcber dessen Design entschieden haben, von dieser Ressourcen- und Jobzuteilung am meisten profitieren. Algorithmen sind politisch!<\/p>\n\n\n\n Meinen Idealismus hab ich dabei dennoch nicht verloren. Vielmehr habe ich ihn mit Pragmatismus erg\u00e4nzt, denn der Gegensatz zu Idealismus ist nicht Pragmatismus, sondern Resignation.<\/p>\n\n\n\n Mein Traum ist immer noch diese Gesellschaft aus Star Trek in dem wir einen Weg gefunden haben unsere zwischenmenschlichen Konflikte zu \u00fcberwinden und Ressourcen fair zu verteilen. Meine Dystopie sind aber die Borg, mit gro\u00dfen Konzernen als der Borg-K\u00f6nigin. Aber auch nach 10 Jahren Politik denke ich, dass es m\u00f6glich ist, dass alle Gesellschaftsgruppen und ihre Mitglieder auf Augenh\u00f6he miteinander arbeiten. Aber wir werden dies nicht erreichen, indem wir nur ganz oben ansetzen. Denn das politische System \u00fcberlebt gro\u00dfe pl\u00f6tzliche \u00c4nderungen, wie etwa den Coronavirus oder die zahlreichen gescheiterten Revolutionen, meist wunderbar. Vielmehr m\u00fcssen diese gro\u00dfen Initiativen durch zahlreiche kleine Initiativen unterst\u00fctzt werden, denn kleine \u00c4nderungen werden meist \u00fcbersehen, bis es f\u00fcr das System zu sp\u00e4t ist, daran anzupassen. Genossenschaften und kollektive Unternehmensformen wie Premium Cola<\/a>, gemeinschaftlich organisierte Hackspaces wie das Metalab<\/a>, Initiativen, die Inklusion angehen, bevor sich die Politik dazu durchringt diese anzuordnen, wie MACH’S AUF<\/a> oder Define<\/a>, oder auch die aktuelle Umweltbewegung transformieren Systeme einfach von unten herauf!<\/p>\n\n\n\n Nicht verordnen, sondern hacken is the way to go! Wirtschaft hacken<\/a>, Gesellschaft hacken und Politik hacken. Das sind die Bereiche, die wir angehen m\u00fcssen. Und das sowohl mit gro\u00dfen als auch zahlreichen kleinen Schritten.<\/p>\n